Sperren und Zensur

Gestern ist also das Gesetz zur Sperrung von Seiten mit pornografischem Inhalt in Bezug auf Kinder verabschiedet worden, welches einen ersten Fuß in die Tür stellt. Jetzt braucht die Bundesregierung die Tür nur noch aufzustoßen.

Zensur im Internet. hrm.. Dazu gab es verschiedene Reaktionen: Neben diversen neuen Stoppschildern sind in verschiedenen Blogs vor allem Reaktionen zum Wahlverhalten der Abgeordneten aufgetacht (zum Beispiel bei Basic Thinking). Dort wird auf Seiten verlinkt, auf denen man nachschauen kann, welcher Abgeordnete wie gestimmt hat und welcher überhaupt nicht abgestimmt hat. Da wundern sich Politiker über geringe Wahlbeteiligung aber erscheinen selber nicht zu Abstimmungen im Bundestag. So funktioniert Demokratie. Da wähle ich einen Abgeordneten in meinem Wahlkreis und der entscheidet sich, mal nicht zu Abstimmung zu gehen. *kotz*

Über Unsinn und Unsinn dieses Gesetzes hat man schon viel lesen können, jetzt kann man nur hoffen, was die Zukunft bringt. Zum einen wird sich dieses Gesetz sicher in Karlsruhe vom Bundesverfassungsgericht prüfen lassen müssen, zum anderen kann man auch gespannt sein auf die Maßnahmen der wirklichen Verbrecher hier, wie diese Sperren umgangen werden. Und natürlich was darauf folgt und wie willkürlich die Sperren werden.

Ich persönlich bin traurig, erschüttert und wütend. Ich hätte nicht gedacht, dass es in Deutschland so kommen würde. Von hier aus geht es nur noch abwärts. Die Abgeordneten und Parteien, die für das Gesetz gestimmt haben, haben mich endgültig als potentiellen Wähler verloren. Das ist nicht Politik in meinem Sinne und wenn ich nicht bei Steinbeis schmoren würde, wäre ich morgen um 12 mit bei der Demo in Stuttgart gegen Zensur und Sperren auf dem Schlossplatz in Stuttgart dabei. Aufregen kann man sich genug darüber, das habe ich auch schon ausführlich. Jetzt heißt es dagegen kämpfen und schauen, was wird.